Medienmitteilungen, Initiativen & Vorstösse

Montag, 20. Januar 2020

Karin Joss berichtet aus dem Kantonsrat

Heute wurden im Kantonsrat Bildungsthemen behandelt. Die Digitalisierungsinitiative und auch das Volksschulgesetz wurden angenommen.

Bewilligung eines Rahmenkredites 2020-2029 für die Digitalisierungsinitiative der Zürcher Hochschulen

Es geht einerseits um eine Anschubfinanzierung von 108 MCHF, andererseits aber auch um eine nachhaltige Innovationslösung, wobei die vier Zürcher Hochschulen ihre Strategie definiert haben und interdisziplinär zusammenarbeiten werden.

Die glp sieht Digitalisierung generell als Chance; die vorliegende Strategie ist geeignet. Die glp erwartet von den Hochschulen Nachhaltigkeit und Effizienzsteigerung, auch bei den Finanzen. Die Umsetzung der Digitalisierungsinitiative kann zudem den Bildungsstandort und die Attraktivität des Wirtschaftsstandorts Zürich erhöhen.

 

Volksschulgesetz und Lehrpersonalgesetz

 

Kernthema ist die umstrittene Einsetzung von «Leitern Bildung» in mittelgrossen Gemeinden mit mehreren Schuleinheiten. Diese sollen eingesetzt werden, um Koordinationsaufgaben unter den Schulleitungen wahrzunehmen und eine Schnittstelle zwischen Schulpflege und Schulleitung zu bilden. Die Vorlage beinhaltet einen Zielkonflikt zwischen «gleichen Bedingungen für alle Gemeinden» und der «Gemeindeautonomie».

 

Genehmigung der Vereinbarung betreffend Immobilien Universität Zürich

 

Die meisten Aspekte des Immobilienmanagements der UZH sind im Gesetz und in der Immobilienverordnung geregelt. Das Immobilienmanagement wurde damit an die UZH delegiert, wobei die Immobilien im Besitz des Kantons verbleiben. Daher werden Anforderungen bezüglich der Organisation des Immobilienwesens, übergeordneter Bestimmungen und der Berichterstattung in einer ergänzenden Vereinbarung geregelt. Diese ist unbestritten.

 

Photovoltaik-Anlage für die Kantonsschule Büelrain

Das dringliche Postulat wird abgeschrieben, da der Regierungsrat die Anlage bereits bauen lässt.

 

Genehmigung der Abrechnung des Kredits für die Erstellung eines Erweiterungsbaus für das Zahnärztliche Institut der Universität Zürich und die kantonale Volkszahlklinik an der Plattenstrasse 17/19 in Zürich

Das Projekt wurde vor 26 Jahren bewilligt.

Die allgemeine Erwartung ist, dass ein Bauprojekt grundsätzlich viel schneller abgewickelt werden muss und dass bei Verzögerungen proaktiv informiert werden muss.